Wirf einen Blick auf dieses Balkendiagramm:
Einige Staaten zahlen mehr in die Union ein, als sie bekommen. Andere Staaten bekommen mehr Geld, als sie in die Union zahlen. „Aus der Differenz zwischen den finanziellen Leistungen, die die einzelnen Mitgliedstaaten an die Europäische Union (EU) abführen und den Leistungen, die sie von der EU erhalten, ergibt sich aus der Sicht der Mitgliedstaaten entweder ein positiver Saldo (Nettoempfänger) oder ein negativer Saldo (Nettozahler).“
Was sagt uns das? Dass die Bundesrepublik Deutschland der Finanzier der EU ist, müsste bekannt sein.
Es gibt viele Faktoren, die die Ausgaben und Einnahmen der Staaten ungleichmäßig beeinflussen. Die Haushaltskasse eines Zwei-Personen-Haushalts ist überschaubar. Die „Haushaltskasse“ einer 400-Millionen-Einwohner-Union in über 25 Staaten ist … sagen wir, knifflig. Es kommt viel darauf an, wer was wie rechnet und womit man das gegenrechnet. Aber die BpB erklärt dazu weiter:
„So führen beispielsweise Küstenländer mit internationalen Häfen – wie die Niederlande – erhebliche Zolleinnahmen für importierte Güter ab, die in andere Mitgliedstaaten weitergeliefert werden. Andere Staaten – wie zum Beispiel Belgien – erhalten Kostenerstattungen für den Sitz großer EU-Organe. Bis einschließlich 2019 wurden von der Europäischen Kommission die „operativen Haushaltssalden“ berechnet, bei denen diese Faktoren weitgehend herausgerechnet wurden.“
Mittlerweile rechnet man also anders. Zolleinnahmen und Einnahmen für das EU Parlament sind nicht selbst erwirtschaftet, sondern mittelbar durch Wirtschaftstätigkeit Dritter oder im Falle Belgiens durch politische Beschlüsse. Das ist ein Unterschied zum sog. „Export-Weltmeister“. Es gibt Parallelen zur Verteilung der Steuerzahler in Deutschland, siehe „Wer zahlt netto Steuern in Deutschland?„
Schon vor Jahren ein Thema: Auswandern in der Krise.
Diagramm von bpb.de